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Software-Tipp

PAV-Soft
Systeme -


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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der AGB

1.1 Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB für die Produkte, Softwareprodukte und Dienstleistungen des Anbieters. Unsere Angebote, Lieferungen der Softwareprodukte, Produkte oder Dienstleistungen erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung dieser AGB. Unsere AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen.

1.2 Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Kunden wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder sonstigen Leistungsdaten bleiben im Rahmen des Üblichen vorbehalten.

2.2 Mit dem Auftrag erklärt der Kunde verbindlich, die bestellten Softwareprodukte, Produkte oder Dienstleistungen erwerben zu wollen. Verträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung oder der Ausführung des Auftrags durch uns.

3. Preise, Lieferzeiten, Zahlung

3.1 Die von uns angegebenen Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit zwischen Vertragsschluss und Lieferdatum mehr als vier Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung gültigen Preise.

3.2 Liefertermine oder Bereitstellungstermine und -fristen sind stets unverbindlich. Die Lieferung oder Bereitstellung in Teilen sind zulässig.

3.3 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten, die Zugänge zur Softwarenutzung zu sperren, Dienstleistungen einzustellen bzw. Ware zurückzuverlangen. Bei Abonnementverträgen können wir die Lieferung von Aktualisierungen zurückhalten, solange der Kunde im Zahlungsverzug ist.

3.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4. Nutzungsrechte

4.1 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind die Produkte, Programme, Datenbanken und die dazugehörigen Dokumentationen ausschließlich für den Eigengebrauch des Vertragspartners bestimmt. Werden Nutzungsrechte gewährt, so sind diese nicht weiter übertragbar. Datenbanken mit Adressdaten dürfen nicht zu gewerblichen oder zu Zwecken genutzt werden, die üblicherweise gewerblich verfolgt werden, insbesondere nicht für Direktmarketing und kommerzielle Adress- oder Telefonauskunftsdienste. Ohne die schriftliche Zustimmung darf der Vertragspartner weder Programme noch Dokumentationen Dritten zugänglich machen.

4.2 Die Änderung, Rückübersetzung überlassener Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung), sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (Reverse-Engineering), das auch nur teilweise Auslesen und Übertragen von Datenbanken und Software auf andere Speichermedien, soweit nicht zu deren vertragsgemäßer Nutzung zwingend erforderlich, sowie jede Form ihrer Weiterentwicklung oder sonstige Bearbeitung ist unzulässig.

5. Gefahrenübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, der Bereitstellung oder mit der Auslieferung der Ware auf den Käufer über. Bei Produkt- oder Warenlieferungen und entsprechendem schriftlichen Auftrag des Käufers wird die Ware auf seine Rechnung versichert. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6. Mängelanzeige

6.1 Mängeln sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Bereistellung bzw. Erhalt der Softwareprodukte, Produkte oder Dienstleistungen schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen. Versteckte Mängel müssen uns unverzüglich nach Entdeckung mitgeteilt werden.

6.2 Mangelhafte Liefergegenstände sind vom Kunden auf Kosten des Anbieters zurückzusenden. Erfolgt die Mängelrüge zu Unrecht, hat der Kunde die durch eine übliche Versendung entstehenden Kosten zu erstatten.

7. Gewährleistung

7.1 Wir leisten für Mängel an unseren Softwareprodukten, Produkten oder Dienstleistungen in der Regel Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate nach Bereitstellung oder Ablieferung der Software. Erst bei fehlgeschlagener Nacherfüllung können sonstige Ansprüche unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen geltend gemacht werden.

7.3 Wir weisen darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbereiche fehlerfrei arbeitet. Wir leisten Gewähr, dass die Software im Sinne der von uns herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Bereitstellung oder Auslieferung an den Käufer gültigen Softwarebeschreibung brauchbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter haftet für Schäden jeder Art maximal in Höhe des dreifachen Kaufpreises - auch, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist.

8.2 Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenbeständen wird keine Gewähr übernommen. Sofern im Einzelfall durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung dennoch eine Gewähr übernommen wird, bezieht sich diese nur auf die Richtigkeit des Datenstands zum Zeitpunkt der Lieferung.

8.3 Bei Nichtbefolgung der Benutzungsanleitung bzw. bei Veränderungen des Produkts abweichend der Originalspezifikationen entfällt jede Gewährleistung.

8.4 Ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters sind Ansprüche gegen den Anbieter nicht abtretbar und können nur vom Vertragspartner geltend gemacht werden.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Wir behalten uns das Eigentum bei an den Kunden ausgelieferten Produkten oder Softwareprodukten bis zur Erfüllung sämtlicher bestehender oder später entstehender Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

9.2 Verlangen wir die Produkte oder Softwareprodukte unter Berufung auf den Eigentumsvorbehalt heraus, erlischt das Recht des Kunden zur weiteren Nutzung der Produkte oder der Software.

10. Schutz- und Urheberrechte

10.1 Der Anbieter verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass der Nutzer über solche Ansprüche oder Prozesse informiert wird und wird ihn ohne Übernahme der Kosten bei der Prozessführung unterstützen.

10.2 Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten, falls er wegen einer angeblichen Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt oder Softwareprodukt von Dritten angegangen wird. Wir werden den Kunden Wir werden den Kunden ohne Übernahme der Kosten bei der Prozessführung unterstützen, soweit die Verletzung unmittelbar durch ein von uns geliefertes Produkt entstanden ist.

10.3 Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produkts zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, sind wir nach eigener Wahl berechtigt, das Produkt so abzuändern, dass das Schutzrecht nicht weiter verletzt wird, oder das Produkt zurückzunehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zu erstatten.

10.4 Hat der Kunde das von uns gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, ist er verpflichtet, uns von Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechts freizustellen und die uns sonst dadurch entstehenden Schäden zu ersetzen.

11. Datenschutz

11.1 Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Daten werden vertraulich behandelt und ausschließlich für den dafür vorgesehenen Zweck verwendet. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

11.2 Der Anbieter verfügt über verschiedene Sicherheitseinrichtungen und schützt so die Daten der Nutzer mit modernen Sicherheitsmechanismen. Die Server, auf denen die Softwareprodukte oder Online-Angebote verarbeitet werden, sind durch aktuelle Antiviren-Software gegen Computer-Viren u. ä. geschützt. Zusätzlich werden Angriffe von außen über das Internet mit zeitgemäßen Firewall-Lösungen sowie anderen zuverlässigen Sicherheitsbarrieren blockiert. Alle Systeme werden von uns regelmäßig aktualisiert und gewartet. Die Internet-Server werden ständig auf ihren ordnungsgemäßen Betrieb hin überprüft. Der Anbieter sorgt im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten dafür, dass die Softwareprodukte oder Online-Angebote fehlerfrei funktionieren. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Softwareprodukte oder Online-Angebote, Webseiten und Server frei von Computerviren oder anderen schädigenden Mechanismen sind.

11.3 Fehler an den Daten sind bei EDV-Systemen jedweder Art nicht völlig auszuschließen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zu verarbeitenden Daten und Informationen wird nicht übernommen. Auch indirekte Schäden, Folgeschäden oder Sonderschäden einschließlich des entgangenen Gewinnes oder Schäden, die aus dem Verlust von Daten entstehen, sind ausgeschlossen.

11.4 Wenn für den Gebrauch der Softwareprodukte oder Online-Angebote zusätzliche Dienstleistungen, Hardware oder Daten notwendig werden, ist der Anbieter für die Folgekosten nicht verantwortlich.

11.5 Wir weisen darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbereiche fehlerfrei arbeitet. Wir sind jedoch ständig bemüht, erkannte Fehler unverzüglich zu beseitigen.

11.6 Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Kunden werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie andere einschlägige Rechtsvorschriften beachtet. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit dies für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses und zur Beratung des Kunden, Werbung und Markt- und Meinungsforschung für unsere Zwecke erforderlich ist. Der Kunde ist berechtigt, einer Nutzung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung durch uns zu widersprechen.

12. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Wir sind in diesem Fall berechtigt, unsere Ansprüche bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstands des Kunden geltend zu machen.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenverkauf.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragschließenden verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich entspricht.